Allgemeine Geschäftsbedingungen
www.pharma24.de
Markt-Apotheke, Inh. Apotheker Ulrich Hartmann e.K.,
Klosterhof 6, D-91077 Neunkirchen a. Br.
für den Bereich Versandhandel
im folgenden
pharma24 Internetapotheke genannt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden
(Fassung vom Mai 2005)
1. Geltungsbereich
Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluß zwischen dem Kunden und pharma24 Internetapotheke beim Versandhandel gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
2. Kunden
pharma24 Internetapotheke schließt Verträge mit Kunden ab, die
a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, sowie mit
b) juristischen Personen,
jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz.
Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Kunden versehentlich von pharma24 Internetapotheke angenommen wurde, ist pharma24 Internetapotheke binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.
3. Vertragsschluß
3.1
Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch pharma24 Internetapotheke zustande. Über den Vertragsabschluss wird der Kunde von pharma24 Internetapotheke durch eine Bestätigung, die zugleich die Annahmeerklärung darstellt, unterrichtet. Bestellt der Kunde per Internet, so wird pharma24 Internetapotheke den Zugang der Bestellungen unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen.
Sollte pharma24 Internetapotheke nachträglich erkennen, dass sich bei pharma24 Internetapotheke ein Fehler z. B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird pharma24 Internetapotheke den Kunden hiervon umgehend informieren. Dieser kann dann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen bestätigen. Ansonsten gilt der Vertrag als nicht zustandegekommen. Eine schon erbrachte Gegenleitung wird unverzüglich zurückerstattet.
3.2
Die Bestellung ist auf apothekenübliche Mengen begrenzt.
3.3
Sollte ein Produkt zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht lieferbar sein, informiert pharma24 Internetapotheke den Kunden. Unverzüglich über die nicht Verfügbarkeit des Produkts. Eine schon erbrachte Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
|
4. Widerrufsrecht
Als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt an dem Tag, an dem Ihnen die Widerrufsbelehrung in Textform zugegangen ist, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen bzw. dem von Ihnen genannten Lieferempfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht, bevor der Verkäufer seine Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie seine Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV erfüllt hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Markt Apotheke
pharma24 Internetapotheke
Klosterhof 6
91077 Neunkirchen a. Br.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Eine Pflicht zum Ersatz von Nutzungen der Sache bzw. des Wertes der Nutzungen besteht nicht. Können Sie dem Verkäufer die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Eine Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung besteht desweiteren nur, soweit Sie der Verkäufer gem. § 357 Abs.3 Satz 1 BGB spätestens bei Vertragsschluss in Textform auf diese Rechtsfolge und eine Möglichkeit hingewiesen hat, sie zu vermeiden.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Sie haben die die Kosten der Rücksendung gem. § 357 Abs. 2 BGB zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben hat).
Ende der Widerrufsbelehrung
|
5. Verfügbarkeitsvorbehalt:
Sollte pharma24 Internetapotheke nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei pharma24 Internetapotheke verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann pharma24 Internetapotheke entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird pharma24 Internetapotheke umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag den Kunden erstatten.
6. Lieferung
6.1
pharma24 Internetapotheke trägt das gesamte Risiko für Beschädigungen oder Verlust der Ware auf dem Transportweg zum Kunden. pharma24 Internetapotheke bittet bei unvollständiger Lieferung oder Beschädigung auf dem Transportweg um Benachrichtigung innerhalb von 24 Stunden.
6.2
Verpackung, Versandweg und Versandmittel sind unserer Wahl überlassen. Teillieferungen bleiben vorbehalten
7. Vergütung
7.1
Die Preisangaben innerhalb der Website sind Endpreise und enthalten die am Tag der Rechnungsstellung jeweils gültige Mehrwertsteuer.
7.2
Lieferungen in Verbindung mit einem Rezept erfolgen versandkostenfrei. Ebenso Lieferungen ab einem Bestellwert von 40,00 EUR. Im übrigen beträgt der Kundenanteil an Versandkosten 4,50 EUR.
7.3
Bei Versand per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr von 5,00 EUR erhoben, die sich aus der von der Deutschen Bundespost erhobenen Nachnahmegebühr und dem Übermittlungsentgelt zusammensetzt.
7.4
Der Kunde hat das Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch pharma24 Internetapotheke anerkannt wurden.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.
7.5
pharma24 Internetapotheke behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen.
8. Eigentumsvorbehalt
pharma24 Internetapotheke behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor.
9. Gewährleistung
9.1
Im Falle eines Mangels kann der Kunde nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. pharma24 Internetapotheke kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt.
9.2
Der Kunde hat pharma24 Internetapotheke innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel schriftlich zu unterrichten. Für eine Meldung etwaiger Qualitätsmängel steht auf der Webseite eine hierzu vorbereitete Funktion zur Verfügung.
Unterlässt der Kunde diese Mängelanzeige, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Monate nach Feststellung des Mangels. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Kunden.
10. Haftungsbeschränkung
Schadensersatzansprüche wegen Mängel der Sache sind ausgeschlossen. Es sei denn, daß pharma24 Internetapotheke die Mängel arglistig verschwieg oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind.
11. Datenschutz
11.1
Die Kundenandresse wird für eine schnelle und fehlerfreie Bearbeitung in unserem EDV System gespeichert. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatengesetzes.
11.2
Zum Zwecke der Kreditprüfung wird uns die Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Postfach 500166, 23701 Hamburg, die in ihrer Datenbank zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, zur Verfügung zu stellen, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben.
11.3
pharma24 Internetapotheke überläßt anderen Unternehmen in keiner Weise Kundendaten zur Versendung von Informationsmaterial. pharma24 Internetapotheke behält sich vor, Kundendaten zu eigenen Werbezwecken oder Zwecken der Wahrnehmung der Aufgaben der Arzneimittelsicherheit zu nutzen. Sollte der Kunde hiermit nicht einverstanden sein, so ist er berechtigt, dies durch eine kurze formlose Mitteilung bekanntzugeben.
11.4
pharma24 Internetapotheke wird Kundendaten nicht über den in den Ziffern 11.1 bis 11.3 geregelten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben.
12. Schlußbestimmungen
12.1
Es gilt das Recht der BRD. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
12.2
Ausschließlicher Gerichtsstand ist D - 91077 Neunkirchen oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von pharma24 Internetapotheke, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
12.3
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des
Vertrages im übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interesse der Parteien am nächsten kommt.
|
